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Gemeinde Asbach-Bäumenheim  |  E-Mail: info@asbach-baeumenheim.de  |  Online: http://www.asbach-baeumenheim.de

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19.03.2016

Haushaltssatzung 2016 des Abwasserzweckverbandes „Schmuttermündung“

Die Verbandsversammlung hat am 18.02.2016 den Haushalt (Satzung samt Haushaltsplan) beschlossen. Mit
Schreiben vom 07.03.2016 (Gesch.-Nr. 200-027-941/4) hat das Landratsamt Donau-Ries den Haushalt rechtlich
gewürdigt. Die Haushaltssatzung wird hiermit amtlich bekannt gegeben.
Die Haushaltssatzung 2016 samt Anlagen liegt im Rathaus der Gemeinde Asbach-Bäumenheim (Zimmer Nr.
17) von Montag, den 21.03.2016, bis einschließlich Montag, den 04.04.2016, öffentlich zur Einsicht auf.
Im Übrigen wird die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen (einschließlich Haushaltsplan) für die Dauer ihrer
Gültigkeit dort zur Einsicht innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden bereitgehalten (Art. 40 Abs.1 Satz 1
Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit i.V. mit Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung und § 4 Bekanntmachungsverordnung).
Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes „Schmuttermündung“,
Sitz in Asbach-Bäumenheim, Landkreis Donau-Ries
für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund der §§ 2 ff. der Verbandssatzung und der §§ 41, 42 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit
(KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeinde-ordnung (GO) erlässt der Abwasserzweckverband
folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt im
Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen
und Ausgaben mit 432.600,00 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen
und Ausgaben mit 415.000,00 €
also insgesamt mit 847.600,00 € ab.
§ 2
Kredite für Investitionen werden nicht aufgenommen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
§ 4
Betriebskosten- bzw. Einleitungsumlage:
Der durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt
(Umlagesoll) wird auf 376.300,00 € festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder wie folgt vorläufig
nach den zu erwartenden Trinkwasser- und Abwassermengen umgelegt:
Für Asbach-Bäumenheim 50 % = 188.150,00 €
Für Mertingen 50 % = 188.150,00 €
------------------
gesamt 376.300,00 €
§ 5
Investitionsumlagen:
1. Die allg. Investitionsumlage wird auf rund 107.000,00 € festgesetzt. Davon hat Mertingen einen Anteil von
49.134,40 € (= 45,92 v.H.) und Asbach-Bäumenheim 57.865,60 € (= 54,08 v.H.) zu tragen.
2. Die Investitionsumlage in Höhe von 308.000,00 € (gerundet) wird für den Anteil des Abwasserzweckverbands
an den Sanierungskosten für die Kläranlage Donauwörth erhoben. Der Anteil der Gemeinde
Mertingen beträgt 140.786,80,00 € und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim 167.213,20 €.
§ 6
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 50.000,00 € festgesetzt.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.
Asbach-Bäumenheim, den 16.03.2016
Abwasserzweckverband „Schmuttermündung“
Albert Lohner
Vorsitzender

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